Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der American Institute of Musicology Verlag Corpusmusicae GmbH (AIM) liefert in Länder, in denen von ihm belieferte Händler ansässig sind, ausschließlich über den Fachhandel und leitet daher Aufträge von Bestellern aus diesen Ländern an den jeweils vom Kunden auszuwählenden Händler über seine Website weiter. Ein Kaufvertrag kommt damit ausschließlich zwischen dem Kunden und dem ausgewählten Händler zu den Geschäfts- und Lieferbedingungen des jeweiligen Händlers zustande. Der AIM übernimmt hierfür keine Haftung.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur im Fall von Direktbestellungen beim AIM.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem American Institute of Musicology Verlag Corpusmusicae GmbH (AIM) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Vorgänge, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden. es sei denn, der AIM hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet ist nicht als Angebot zum Vertragsschluß im Sinne des §145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anzusehen, sondern dient lediglich zur Information des Kunden. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für AIM noch nicht.

2. Indem der Kunde eine Bestellung an AIM absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält sodann eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird AIM den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

3. Der Vertrag mit dem AIM kommt zustande, wenn der AIM dieses Angebot annimmt. Diese Annahme erfolgt unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch AIM gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Sollte das Angebot durch AIM nicht angenommen werden können, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware in Textform (Email oder Brief) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

American Institute of Musicology
Verlag Corpusmusicae GmbH
Theodor-Fontane-Str. 2
48155 Münster
Email: info@corpusmusicae.com
 

2. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3. Im Fall des Widerrufs zahlt der AIM einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden die vom AIM bezahlten Rücksendungskosten abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.

4. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist der AIM berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. .

5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen:
(a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, PDF-Downloads etc.);

(b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;

(c) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher).

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß §312 d Abs. 4 BGB.

§ 4 Lieferung der bestellten Ware

1. AIM wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Der AIM ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.

2. Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet AIM dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe.
Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von AIM an den beauftragten Auslieferer übergeben wird. Dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des §13 BGB handelt.

3. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, AIM hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum von AIM.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

2. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Lastschrift (nur Deutschland), Banküberweisung oder Kreditkarte. AIM richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten nach dem Wunsch des Kunden.

3. Im Falle von Zahlungsverzug ist AIM berechtigt, von Verbrauchern im Sinne des §13 BGB Verzugszinsen i.H.v. 5% p.a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz nach §247 Abs. I BGB zu verlangen. Für Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, betragen die Verzugszinsen 8% p.a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz nach §247 Abs. I BGB.  Es gilt zudem der Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schäden.

4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von AIM unbestritten sind.

§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel

1. AIM haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, nur während der Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

2. Eventuell auftretende Mängel sind AIM unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von AIM zu vertretender Mangel vor, so wird AIM diesen nach Wahl des Kunden entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.

3. Eine Haftung seitens AIM für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen, insofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 8 Haftung

1. Eine Haftung seitens des AIMs für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienst-gesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die weder in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, noch Mitglied der AIM-Unternehmensgruppe sind, ist ausgeschlossen. AIM ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Mitglieder der Unternehmensgruppe von AIM zu übermitteln. Außerdem ist AIM berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Münster, Deutschland.

2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.